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Das vor über einem Jahr angekündigte Peer-Review Pilot Projekt des US-Patentamt zur gemeinschaftlichen Überprüfung von Softwarepatenten ist online.
Unter peertopatent.org findet künftig eine gemeinschaftliche Überprüfung von Softwarepatenten statt. Das Projekt ist vorerst auf ein Jahr ausgelegt und untersucht 250 Patente. CA, HP, IBM und Red Hat aber auch Microsoft unterstützen das Projekt. Mitmachen kann jeder, dazu ist lediglich eine Registrierung notwendig.
Die freiwilligen Teilnehmer können online bereits bestehende Softwarepatente überprüfen und diskutieren. Im nächsten Schritt sollen die Beteiligten dann Beweise suchen, ob die im Patent beschriebene Technik schon vor der Patentanmeldung verfügbar war. Diese werden dann wiederum untersucht und die zehn wichtigsten an das Patentamt weitergeleitet.
Für den aktuellen patentrechtlichen Konflikt zwischen Microsoft und der Open Source Community könnte der Peer-Review Projekt einen neuen Lösungsansatz darstellen. Der Linuxdistributor Red Hat hofft auf einen Erfolg von “Peer to Patent” und dass eine gemeinschaftliche Überprüfung von allen angemeldeten Software-Patenten in der Zukunft normal wird.
Quellen:
* dotank.nyls.edu/communitypatent
* www.peertopatent.org